Gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen ruft der hessische Landesverband der NaturFreunde zu Mahnwachen gegen den AfD-Landesparteitag auf. Diese finden am Freitag, den 5. Mai, von 11 bis 14 Uhr, am Samstag, den 6. Mai, und am Sonntag, den 7. Mai, jeweils von 8.30 bis 13 Uhr vor dem Haus der Begegnung in Königstein, Bischof-Kaller-Str. 3 statt.
In der Begründung zu dem Aufruf heißt es: „Die AfD-Abgeordneten sind zwar demokratisch gewählt, doch sie nutzen ihr politisches Mandat, um die Demokratie und die Menschenrechte anzugreifen …Ihre Ziele sind nationalistisch, autoritär und unsozial. Die AfD ist eine Bedrohung für die Demokratie. Dass eine in Teilen offen rechtsextreme Partei, die sich nach ihrer Gründung immer weiter radikalisiert, in deutschen Parlamenten vertreten ist, darf nie als Normalität hingenommen werden.“ Die AfD wolle den Spielraum für demokratische Kräfte einengen und das Parlament zu einer “Arena für populistische Botschaften und neurechter Diskursverschiebung machen“, lautet das Ergebnis einer wissenschaftlichen Studie. Ihre Wirtschafts- und Sozialpolitik ziele auf eine Verschärfung sozialer Ungleichheit ab und sie verweigert sich strikt einer sozial-ökologischen Wende.
UWG
